privatisierungswahn

Stoppt Privatisierungswahn !

Wir wollen über den allgegenwärtigen Privatisierungswahn aufklären und uns für die Daseinsvorsorge in kommunaler bzw öffentlicher Hand und unter Kontrolle und Beteiligung der Bürger einsetzen.

21.01.2009:
Ein Filmprojekt, das Unterstützung braucht und verdient, heisst "Water makes money".
Es beschäftigt sich mit den grossen Wasser- und Versorgungskonzernen und wie sich Menschen gegen deren Macht wehren. An diesem Projekt arbeiten Leslie Franke und Hermann Lorenz, die u.a. bereits "Wasser unterm Hammer" gedreht haben.

28.09.2008:
Nach dem Vernetzungstreffen im Mai in Leipzig waren jetzt einige Mitstreiter beim Europäischen Sozialforum in Malmö dabei, um auch auf europäischer Ebene Erfahrungen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Aktive aus vielen Ländern beschäftigen sich mit dem Thema: Der Privatisierungswahn greift in fast allen Ländern Europas um sich - aber es gibt Widerstand und Alternativen.

29.03.2008:
Die Intitiative "Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt" lädt gemeinsam mit Gleichgesinnten aus anderen Städten zu einem bundestweiten Vernetzungstreffen ein. Das Treffen wird in zeitlicher und rämlicher Nähe zu den attac-Maitagen stattfinden: Hier die Einladung

16.02.2008:
"87 Prozent der Leipziger haben am Sonntag der Hessen-Wahl in einem Bürgerentscheid gegen die Privatisierung ihrer Stadtwerke gestimmt. Das ist nicht nur ein Bekenntnis zum "Volkseigentum", wie die Welt hämt; öffentliches Eigentum an den Energiewerken ist, wie in anderen Bereichen auch, die Grundlage für zukunftsorientierte Infrastrukturpolitik." Mathias Greffrath, "Le Monde diplomatique"

15.11.2007:
Schneller als erwartet schwenkt die Stadtverwaltung auf einen Bürgerentscheid ein: Die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wurde bereits erklärt. Das ist ein grosser Erfolg für Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie - die Privatisierung kommunaler Unternehmen kann nun vom "Souverän" selbst gestoppt werden!

07.11.2007:
Gestern wurde die erste Etappe auf dem Weg zum Bürgerentscheid für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge geschafft: Die Unterschriften von fast 42.000 Leipzigerinnen und Leipzigern wurden öffentlich Oberbürgermeister Jung übergeben.

20.07.2007:
Im Herbst diesen Jahres ist die Entscheidung über einen Verkauf der Stadtwerkeanteile zu erwarten. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit läuft derzeit das Bieterverfahren. Unterdessen gibt es eine klare Ansage des OBM, dass auch Anteile der kommunalen Holding LVV verkauft werden sollen - offenbar ein Zugeständnis an die CDU-Fraktion. Damit würde auch z.B. die Wasserversorgung Leipzigs teilprivatisiert, entgegen dem, was der OBM vor der Wahl gesagt hat. Die aktuellen Entwicklungen und viele weitere Informationen sind auf der Seite des APRIL-Netzwerks dokumentiert.
Es gibt nun eine Initiative zur Durchführung eines Bürgerbegehrens, um den Ausverkauf zu verhindern.

03.12.2006:
Im APRIL-Netzwerk diskutieren wir gerade gemeinsam über die Möglichkeiten, die Leipzigerinnen und Leipziger selbst über die Privatisierungsbestrebungen entscheiden zu lassen. Es wurde ja keineswegs bereits ein konkreter Verkauf beschlossen, sondern der OBM mit der Planung des Verkaufs von Anteilen der Stadtwerke beauftragt.
Gerade in Anbetracht der Unzufriedenheit der Bürger mit der Preispolitik u.a. der Stadtwerke stellt sich die Frage, wie in Zukunft eine angemessene, bürgernahe und effiziente Versorgung in allen Bereichen der Daseinsvorsorge gesichert werden kann. Private Anteilseigner gleich welcher Couleur können aus unserer Sicht nicht hilfreich dabei sein: Sie verfolgen eigene Interessen - vor allem Profitmaximierung. Über den Attac- und APRIL-Standpunkt schrieb neulich auch die LVZ (siehe re. Spalte: Material).

22.11.2006:
Am 15.11. beschloss der Leipziger Stadtrat knapp mit 34 zu 32 Stimmen ("= grosse neoliberale Koalition"), den "Privatisierungszug" auf die Schiene zu setzen. So knapp die Entscheidung war, so wenig nachhaltig ist sie. Der Zug ist noch lange nicht abgefahren. Wir werden uns im APRIL-Netzwerk weiter engagieren, damit die Weichen anders gestellt werden.
Die neue Attac-Campus-Gruppe beschäftigt sich übrigens ebenfalls auch mit dem Thema Privatisierung.

08.11.06

Wir mobilisieren gegen den Privatisierungswahn. Alle Leipziger BürgerInnen sind betroffen und wir hoffen, dass sich möglichst viele am Protest am 15.11.06 vor dem Rathaus beteiligen. APRIL-AUFRUF

31.10.06

OBM Jung hat nun offenbar - wie der LVZ gestern zu entnehmen war - Partner für die Verscherbelung städtischen Vermögens (= Anteile an den Stadtwerken) gefunden: Die CDU-Fraktion. Trotz neuerdings steigender Steuereinnahmen der Stadt (Gewerbesteuer) will man die Kuh, die man melkt, unbedingt auf den Markt schleppen und praktisch zur Hälfte verhökern. Dieser Unsinn muss verhindert werden!

14.09.06

Möglicherweise soll bereits im Oktober im Stadtrat eine Grundsatzentscheidung über eine erneute Teilprivatisierung der Stadtwerke erfolgen. Gemeinsam mit den anderen MitstreiterInnen im APRIL-Netzwerk wollen wir im Vorfeld solcher Weichenstellungen über die "Risiken und Nebenwirkungen" einer solchen Entscheidung eine öffentliche Diskussion anregen. Die Pläne zum "Ausverkauf der Stadt" werden wir nicht widerstandslos hinnehmen. Am 25.09. wird Gelegenheit zur Information und Diskussion sein (s. rechte Spalte).

03.08.06

Unsere heutige gemeinsame Aktion mit der Tour de Natur und Robin Wood gegen die Bahn-Privatisierung hat einiges Aufsehen erregt. U.a. wurden symbolisch Bahn-Aktien "verschleudert".
Hier: Jede Menge Fotos.

22.07.06

Die Pläne des OBM und seiner Mannschaft sind nun konkretisiert worden: Um den Haushalt der Stadt zu entlasten, sollen Beteiligungen in Grössenordnungen verässert werden, z.B. bis 49,9 % der Stadtwerke Leipzig GmbH. Nicht nur, dass dann die entsprechenden Einnahmen in Höhe von ca. 25 Mio. EUR der LVV (Holding der Stadt) fehlen würden, die Erfahrungen mit solchen Privatisierungen zeigen, dass der private Partner bei diesen Geschäften über den Gesellschaftervertrag oftmals einen übergrossen Einfluss auf die Geschäftspolitik dieser kommunalen Unternehmen ausübt. Eine Mogelpackung?! Wir bezweifeln jedenfalls die Nachhaltigkeit dieser Strategie. Das APRIL-Netzwerk wird sich in nächster Zeit intensiv damit auseinandersetzten.

13.06.06

Da hatte mdr-info irgendetwas falsch verstanden (und bedauerlicherweise kurzzeitig verbreitet): Attac Leipzig hat natürlich nichts gegen die vermeintlich sich ausweitende Geschäftstätigkeit kommunaler oder anderer öffentlicher Unternehmen oder Eigenbetriebe. Diejenigen, die sich da mehr oder weniger lauthals beklagen, müssen eben feststellen, dass es in einem Umfeld sinkender Kaufkraft der Bevölkerung schwieriger wird, gegen Unternehmen anzutreten, die nicht zwingend Renditevorgaben erfüllen müssen oder die eine Kommune hinter sich haben. Die von uns hier zur Verfügung gestellte Studie ist ein Diskussionspapier der IHK Leipzig, (zum Studium der Argumente der Privatisierungs-Befürworter) nicht etwa die Meinung von Attac !

04.06.06

Die Stadtkasse Leipzigs soll durch Privatisierungserlöse um hunderte Millionen Euro entlastet werden - "Droht der Ausverkauf der Stadt?" ist der Titel einer Veranstaltung des Mietervereins in Zusammenarbeit mit dem APRIL-Netzwerk (siehe rechte Spalte).

05.05.06

Das APRIL . -Netzwerk hat angesichts der Kampagne in gewissen lokalen Medien und angeblicher Kaufangebote für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft LWB eine Pressemitteilung veröffentlicht. Siehe Link rechte Seite unter >>material.

30.04.06

In Leipzig ist ein breites privatisierungskritisches Bündnis dabei, sich zu formieren. Sein vorläufiger Name: Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig, kurz APRIL . Denn wir wollen uns nicht in selbigen schicken lassen...

18.03.06

Beteiligen Sie sich an der Debatte über die Risiken und Nebenwirkungen der "Medizin", die dem finanziell darniederliegenden Gemeinwesen verabreicht werden soll: Privatisierung.
Wir haben für die Diskussion zunächst ein Forum eingerichtet.
Schreiben Sie uns zu diesem Thema direkt Ihre Meinung oder bringen Sie sich ins privatisierungskritische Netzwerk ein: privatisierungswahn.leipzig@attac.de

07.03.06

In einem Interview in der LVZ hat nun auch der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat eine LWB-Privatisierung ins Spiel gebracht - wir finden, dass die Leipziger Öffentlichkeit mobilisiert werden sollte - demnächst mehr...

24.02.06

Kurz vor der Stichwahl des Oberbürgermeisters lassen die Kandidaten die "Katze aus dem Sack": Ohne Privatisierungserlöse sei der Stadthaushalt nicht zu sanieren (siehe LVZ vom 22.02.06).
Offen wird ein Anteilsverkauf der Stadtwerke von Burkhard Jung ins Spiel gebracht und CDU-Kandidat Albrecht will dem traurigen Beispiel von Dresden folgen, wo 40.000 Wohnungen der städtischen WOBA verkauft werden sollen, um den Schuldenberg der Stadt abzutragen. Leider keine Einzelerscheinung, wie verschiedenen Beiträgen aus der "Zeit" zu entnehmen ist:
"Wenn der Investor klingelt"
"Das Wohnhaus wird zur Kampfarena"
"Verschleuderte Schätze"
"Nicht mehr Herr im eigenen Haus"
Weitere Informationen zur Privatisierungsdebatte in Leipzig finden sich auch bei ver.di Nordsachsen.

03.12.05

Beim Diskussionsforum am 19.11. haben wir die Situation in Leipzig diskutiert und Handlungsmöglichkeiten besprochen. Das Material ist jetzt hier verfügbar.

27.10.05

In Leipzig und anderswo lässt der Sparzwang der Kommunen nichts Gutes für die Öffentliche Daseinsvorsorge und kommunale Unternehmen befürchten.
Wie kann in dieser Situation die demokratische Einflussnahme der Bürger gefestigt und gestärkt werden ? Welche Argumente kann man den "leeren Kassen" entgegenhalten ? Zu diesem Thema wollen wir einen Workshop in Zusammenarbeit mit ver.di organisieren - Termin siehe rechte Spalte !

27.06.05

Es gibt einen Leserbrief an die LVZ, der unsere Meinung wiedergibt und auch die Idee eines Bürgerforums ins Spiel bringt - bis jetzt hat die LVZ ihn noch nicht abgedruckt, weswegen er hier als .txt nachzulesen ist.

17.06.05

Wir verfolgen aufmerksam die Debatte, die in der Leipziger Presse rund um die kommunalen Unternehmen geführt wird. Zur Zeit scheinen Aufkärung und Information über den "Konzern Stadt" nicht immer im Vordergrund zu stehen.
Auf der Internationalen Studentischen Woche der Uni Leipzig gab es auch einen Vortrag von uns, der jetzt ...hier abgelegt ist.

31.03.05

"Wir sagen JA zu unseren kommunalen Unternehmen"
Pünktlich zum OB-Kandidaten-Forum der LVZ haben ver.di und attac eine Stellungnahme veröffentlicht, die nicht nur viele Teilnehmer des Forums zur Kenntnis nahmen, sondern auf die auch in der LVZ hingewiesen wurde ...hier als pdf
(Die Stellungnahme findet sich unter -material- siehe rechte Spalte.)

22.03.05

Die Oberbürgermeisterwahlen stehen vor der Tür (10.04.). Die Kandidaten wurden in der Leipziger Volkszeitung recht ausführlich befragt, auch zum Thema Privatisierung kommunaler Unternehmen und Eigentums. Die Antworten waren z.T. überraschend direkt: Für den FDP-Kandidaten steht beispielsweise alles zur Disposition - ausser der Wasserversorgung durch die KWL.
Beim LVZ-Wahlforum kann man sich selbst ein Bild machen (siehe Termin rechte Spalte) und spannende Fragen stellen, z.B. "Wie können kommunale Aufgaben wie ÖPNV sichergestellt werden, wenn der Firmenverbund der Stadt zerschlagen würde ?
oder: "Wie kann die Wertschöpfung in der Region bleiben, wenn Entscheidungen - nach einer Privatisierung - in Konzernzentralen anderswo getroffen werden ?
oder auch: "Warum sollten wir Gestaltungsspielraum für eine bürgernahe Stadt aufgeben ? Nur um Haushaltslöcher kurzfristig zu stopfen ?"

26.02.05

Cross Border Leasing ist tot ? Mag sein, aber es könnte böse nachwirken. Ein aktueller Artikel aus der "Zeit" hier... pdf

10.02.05

Endlich ist mehr Material an dieser Stelle verfügbar, u.a. aus unserem Workshop - siehe rechte Spalte. In nächster Zeit wollen wir besondere Aufmerksamkeit der Entwicklung im Gesundheitswesen beimessen.

18.01.05

Unser gemeinsam mit ver.di organisierter Workshop zeigte, dass auch Leipzig viel an die "Privatisierer" zu verlieren hat... (Demnächst mehr Material dazu an dieser Stelle.)
Wer sich für das Thema interessiert oder etwas einbringen möchte: einfach an leipzig@attac.de schreiben. Allgemein zum Thema ein Artikel aus dem "Stern"... ...Stern-Artikel Nr.50/2004...

10.12.04

Wir planen in nächsten Jahr einen Workshop unter dem Arbeitstitel
"Privatisierungsdruck in Leipzig"
Den Termin kann man sich schon vormerken:
--> siehe rechte Spalte
Demnächst ausführlichere Informationen...

02.09.04

Wir haben gemeinsam mit ver.di und B.U.N.D. einen offenen Brief an die frisch gewählten Stadträte der Leipziger Ratsversammlung verfasst und zur konstituierenden Sitzung mit auf den Weg gegeben (wie selbst der LVZ zu entnehmen war...) siehe rechte Spalte. Im Bericht der LVZ über die konstituierende Sitzung der neu gewählten Leipziger Stadtratsversammlung heißt es: "In den Alltag zurück geholt wurden die Neulinge dann am Eingang zum Sitzungssaal. Dort verteilten Umweltverein BUND, die Gewerkschaft ver.di und die Globalisierungskritiker von Attac einen offenen Brief mit der Mahnung, sorgsam mit dem „Tafelsilber" umzugehen. „Beugen Sie sich nicht dem schnellen finanziellen ,Erfolg` von Privatisierungen städtischen Eigentums", heißt es darin." LVZ 2.9.04, S. 17

Wir verfolgen dabei auch die Vorgänge im Zusammenhang mit Cross Border Leasing in der Region: Nach der Entscheidung von US-Senat und Repräsentantenhaus im Juni scheinen diese fragwürdigen Tricks am Ende zu sein - welchen Preis werden die Bürger zahlen ? ...Meldung LVZ...

Das GATS ist ein Abkommen zur weltweiten Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheitssysteme, Wasserversorgung etc.

Gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir im April eine Ausstellung zum GATS-Abkommen und eine Podiumsdiskussion zur Privatisierung im Bereich der Wasserversorgung in der Volkshochschule Leipzig organisiert.

Eckdaten Kommunalfinanzen pdf

Kommunalfinanzen Grafik 1 pdf

Kommunalfinanzen Grafik 2 pdf

Kommunalfinanzen Grafik 3 pdf

Steuereinnahmen - Verteilung pdf

Beispiele Bürgereinfluss pdf

Protokoll pdf

"Privatisierungsdruck in Leipzig"
-1.Teil... pdf, 2,2MB

"Privatisierungsdruck in Leipzig"
-2.Teil... pdf

"Privatisierungsdruck in Leipzig"
Studie der IHK...
! keine ATTAC-MEINUNG ! pdf

kontakt

privatisierungswahn.leipzig@attac.de leipzig@attac.de

Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

Initiative Bürgerbegehren
für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge
...mehr

termine

APRIL-Netzwerk Jeden 2. Dienstag, 19 Uhr
z.Zt. im Volkshaus (bei ver.di)


31.01.09, 10-15 Uhr
Volkshaus, K.-Liebknecht-Str. (Saal 5.OG)
APRIL-Netzwerk
Offener Workshop
mehr

Bürgerversammlung
"Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt"
03.09.07, 18 Uhr
Nikolaikirchhof
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Initiative Bürgerbegehren 31.07.2007, 18 Uhr
Marschnerstr.5


Kongress Solidarische Ökonomie

20.11.2006, 18 Uhr
Volkshaus, Saal (bei ver.di)
Solidarische Ökonomie -
Alternativen zum Ausverkauf der Stadt

InfoTour

15.11.2006, 13:30 Uhr
Vor dem Neuen Rathaus
Ausverkauf verhindern !
AUFRUF

09.11.2006, 19 Uhr
Zeitgeschichtliches Forum
(Veranstaltung ZGF u. Mephisto)
Ausverkauf.
Wieviel kommunalen Besitz braucht Leipzig?

Radio Mephisto
u.a. mit Werner Rügemer

25.09.2006, 19:30 Uhr
Aula Alte Nikolaischule
Nikolaikirchhof
Das APRIL-Netzwerk lädt ein:
Droht der Ausverkauf der Stadt ?
mit Prof. Hennicke, Präsident des Wuppertal-Instituts
(flyer hier, 0,5 MB)

15.06., 19:00 Uhr
Zeitgeschichtliches Forum
Grimmaische Str.
Veranstaltung des Mietervereins:
Droht der Ausverkauf der Stadt ?
mit F.-G. Rips, Berlin
(flyer hier)

material

"LVZ v. 29.11."

"Pressemitteilung APRIL v. 03.05."

"Verkauf des Tafelsilbers..."

Artikel im ND v.07.03.06

Artikel aus der "Zeit":
"Wenn der Investor klingelt"
"Das Wohnhaus wird zur Kampfarena"
"Verschleuderte Schätze"
"Nicht mehr Herr im eigenen Haus"
Infos ver.di Nordsachsen.

Flugblatt m.Stellungnahme

Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck (pdf)

EU-Weißbuch Daseinsvorsorge (pdf)

Workshop

Offener Brief (pdf)

JW-Artikel v. 27.07.04 (pdf)

Positionspapier des BUND (2MB,pdf)

Attac:
AG Privatisierung und Welthandel